LJR Vollversammlung 2021

• Marvin
• 12. März 2021

Am Samstag, dem 06.03.21, von 09:30 bis 17:30 Uhr fand die erste digitale Vollversammlung des Landesjugendrings statt. In der Zoom Konferenz starteten wir mit rund 150 Teilnehmenden, von denen 71 delegiert waren. Parallel wurden auf OpenSlides die Moderation geleitet und Anträge abgestimmt. Im RocketChat konnten sich die Teilnehmenden austauschen. Der technische Ablauf funktionierte gut, es lief, bis auf die geheime Wahl über ein verschlüsseltes Wahltool, alles reibungslos.

Im ersten Teil der Veranstaltung hielt die neue Sozialministerin ein Grußwort und es berichtete der Vorstand über seine Arbeit, die maßgeblich durch Corona geprägt war. Hier wurde sich das Ziel gesetzt, den Wiedereinstieg in die Jugendarbeit mit einer guten Förderung zu ermöglichen und auch digitale und hybride Angebote zu stärken. Jens Risse vom BDJK trat nach langjähriger Tätigkeit vom Vorstand zurück; damit sind nun zwei Plätze im Vorstand vakant.

Im nächsten Teil der Veranstaltung, wohl auch dem längsten und emotionalsten Teil, ging es um die Aufnahme der Young Schura und der Ditib Jugend. Es gab im Vorfeld dazu heftige Diskussionen und einer öffentlichen Auseinandersetzung per E-Mail mit Positionspapieren, die sich aber hauptsächlich auf die Ditib Jugend bezogen, und worin ihnen vorgeworfen wurde, durch die Verbindung zum Erwachsenenverband Ditib rechtsnationale und antidemokratische Werte zu vertreten und einiges mehr. Die Young Schura verkündete zu Anfang in einer Ansprache, dass sie ihren Mitgliedsantrag zurückziehen, da sie nicht Mitglied in einem Verband sein wollen, der nur über sie statt mit ihnen spricht und sich nur Diversität auf die Fahne schreiben will, diese aber nicht lebt. Daraufhin verließen sie die Versammlung und ließen uns mit Erschütterung zurück. Es konnte leider nicht über einen Antrag diskutiert werden, der nicht mehr existiert, deshalb ging man zur Ditib Jugend über.

Hier war die Diskussion nicht weniger emotional; es wurden keine Fragen zu der Arbeit der Ditib Jugend gestellt sondern nur die Diskussion über den höchst fragwürdigen Erwachsenenverband geführt. Die Ditib Jugend begründete die Verbindung hauptsächlich damit, dass sie ihre Mitglieder, nämlich muslimische Jugendliche, über die Moschee-Gemeinden erreichen. Der RdP/RDP befand schon im Vorhinein, dass beide Verbände trotz aller Bedenken aufgenommen werden sollen, da durch die Ausgrenzung die Probleme nicht aus der Welt geschafft werden, wir dies als wichtigen Schritt in der gesellschaftlichen Inklusion und Teilhabe betrachten, und wir mit der Aufnahme die progressiven und motivierten Jugendlichen empowern und ihnen ermöglichen, ihre Strukturen zu professionalisieren und sie nicht in Sippenhaft mit ihrem Erwachsenenverband zu nehmen. Auch der Vorstand, der BDKJ und die DLRG Jugend sprachen sich für eine Aufnahme aus. In der Diskussion im Vorhinein und auch auf der Versammlung waren besonders die Sozialistische Jugend die Falken, die DJO, JANUN und BDAJ diejenigen, die sich gegen die Aufnahmen aussprachen. Nach einer langen Diskussion wurde durch Abstimmung der Antrag auf Aufnahme der Ditib Jugend abgelehnt (31 ja, 29 nein, 11 Enthaltungen). Daraufhin verkündete der BDJK entrüstet, dass sie sich aus der aktiven Jugendrings-Arbeit zurückziehen werden und nur noch das nötigste Soll erfüllen werden, da sie diese rassistischen Strukturen nicht unterstützen möchten. Sie zogen außerdem alle Anträge auf der Versammlung zurück und ließen die Teilnehmenden so mit sehr viel Emotionen in die Mittagspause gehen.

Nach der Mittagspause ging es eher trocken weiter mit Formalien wie dem Mitgliedsbeitrag und dem Verabschieden des Haushaltsplans. Als Fachvorstände wurden gewählt:

• Stephanie Heck (SJD): Erinnerungsarbeit NS-Zeit
• Regina Gehlisch (JANUN): Ökologie und Nachhaltigkeit
• Oliver Ohm (NFJ): Vielfalt

Die Anträge zur Satzungsänderung bezogen sich auf Formalitäten, wie dass Veranstaltungen auch virtuell oder hybrid stattfinden dürfen. Es gab nach Rückzug des BDKJ nur noch 3 statt 5 Anträge und auch alle Änderungsanträge fielen weg, weshalb wir in diesem Abschnitt die drei Stunden Verzögerung wieder aufholten.

Die Anträge:

1. Stark aus der Krise – Jugendarbeit sichern heißt Zukunft sichern (politische Forderungen) – angenommen, aber gekürzt
2. Kommunen jugendgerecht gestalten! Jugendpolitische Kriterien zur Kommunalwahl 2021 (politische Forderungen) – angenommen
3. Antrag zur Aussetzung des Jahres 2021 als teil der Berechnungsgrundlage für Ansprüche nach §6 und §7 JFG im Jahr 2023 – angenommen
4. Dringlichkeitsantrag: Auseinandersetzung mit der Integration von MSJO, inhaltliche Differenzen, formale und strukturelle Hürden – angenommen

Alles in Allem war es eine sehr aufregende und emotionale Versammlung, in der durch die Aufnahmeanträge eine Spaltung im Landesjugendring sichtbar wurde, mit der sich in Zukunft noch beschäftigt werden muss. Es stehen noch weitere Herausforderungen an, wie z.B. das Fehlen von Finanzen für die personellen Mittel, der Wiedereinstieg in die Präsenzarbeit und auch das Finden von weiteren Vorstandsmitgliedern. Der bestehende Vorstand zeigte sich allerdings zuversichtlich und motiviert, sodass am Ende alle mit einem guten Gefühl nach Hause fuhren bzw. auf den “Verlassen”-Button klicken konnten.

Gesa Hanko